Europawahl 2014

Die Kreuze sind gemacht und trotz der TTIP-Problematik (Link: Ausführliche Analyse der Rosa Luxemburg Stiftung) lag die Wahlbeteiligung in Deutschland erneut unter 50 %. Der Wert lag zwar über dem der letzten Europawahl, aber dies war auch eher den in einigen Regionen parallel stattfinden Kommunalwahlen geschuldet als einem neuen gesellschaftlichen Politikinteresse. Auf dem sehr empfehlenswerten politischen Blog Ad Sinistram hat es sich Roberto De Lapuente nicht nehmen lassen das deutsche Wahlergebnis mal etwas genauer aufzuschlüsseln. Um dort hinzukommen, einfach auf den Screenshot klicken.  

"Die Wahlergebnisse hinter dem Wahlergebnis" ist eine Kategorie, die man dort nach allen wichtigen überregionalen Wahlen einsehen kann.

Die mediale Nachbetrachtung zeigte dann das mittlerweile gewohnte Bild. Bis auf wenige Ausnahmen war noch fast jeder politisch Verantwortliche in der Lage das eigene Ergebnis als Erfolg zu verkaufen. Eigenwahrnehmung und an der Realität orientierte Außenwahrnehmung lagen dabei vor allem bei der SPD grotesk weit auseinander. 27,3 % aller Wählerinnen und Wähler vorm Sonntag (also 12,9 % aller wahlberechtigten Deutschen) haben die Sozialdemokraten gewählt, was diese zu folgender Analyse führte (Verlinkung zur kompletten Meldung bei Klick auf den Screenshot).

Da fragt man sich was Volker Pispers, Max Uthoff etc. in nächster Zeit noch im politisches Kabarett aufs Korn nehmen sollen, wenn die Parteien mittlerweile selber mit solchen messerscharfen Pointen arbeiten. 

Da eine intensivere Betrachtung der politischen Parteienlandschaft in Deutschland gewissermaßen zwangsläufig zu schlechter Laune führt, sei hier in Bezug auf die Europawahl ein Schlusspunkt gesetzt.

Schaut man über den nationalen Tellerrand hinaus dann wird einem in den Medien vor allem der angebliche "Rechtsruck" Europas näher gebracht. Auch auf diesen will ich nicht näher eingehen, obwohl auch dieser Aspekt eine gewisse humoristische Komponente aufweist, denn da haben sich schlussendlich Personen in ein Parlament wählen lassen, die die Entscheidungsbefugnisse der dahinter stehenden Institution weitgehend in Frage stellen.

Viel wichtiger ist mir eine andere Auffälligkeit. Die Ukraine-Krise hat ihren Ursprung u.a. darin, dass die EU die Ukraine mittel- bis langfristig zu einem Beitrittskandidaten aufbauen wollte und daran Bedingungen geknüpft hat, die Janukowytsch nicht erfüllen wollte bzw. konnte. Seit 2004 sind der EU in mehreren Etappen 11 Länder aus Ost- und Südosteuropa beigetreten, die sich durch diesen Schritt neue Freiheiten und eine beschleunigte wirtschaftliche Entwicklung versprochen haben. Das mag im Einzelfall makroökonomisch sogar der Fall gewesen sein, aber die Masse der Bevölkerung in diesen Transformationsstaaten hat zu wenig davon profitiert, was zur Verstärkung nationaler Disparitäten geführt hat. Viele fragen sich also: Was hat der EU-Beitritt mir persönlich gebracht? Was interessiert mich die Europawahl? Das Ergebnis solcher Überlegungen sind gute Wahlergebnisse für europakritische/rechtskonservative Parteien und eine schwache Beteiligung, die ich auf Grundlage der Daten von Spiegel Online (http://www.spiegel.de/politik/ausland/europawahl-ergebnisse-aller-laender-a-971591.html) mal in einem Balkendiagramm zusammengefasst habe. In Klammern unter den Ländern steht jeweils das Beitrittsjahr.

Die Euphorie des vereinten Europas und des EU-Beitritts ist zweifellos vorbei. Anders lassen sich solche Werte nicht wirklich erklären. Der erschreckendste Wert ist jener aus Kroatien, da dieses Land erst 2013 beigetreten ist und dementsprechend zum ersten mal eigene Abgeordnete ins Europaparlament schicken darf. Gerade mal knapp über 25 % der Kroaten haben diese Chance ergriffen. Es scheint also fast so als wäre in dem Land an der Adria der "Beitrittskater" in rapidem Tempo über die Menschen hergefallen. Vielleicht liegt es einfach daran, dass die Leute in Slawonien, Zagreb, Istrien etc. schneller verstanden haben, wie die EU wirklich funktioniert. 

  Quelle: http://www.harmbengen.de/toonpool/2014%2005%2025%20nach_europawahl_2242015.jpg